Volltextveröffentlichungen (5)

• oeffentliche-auftraege.de

  Rüge: Unverzüglichkeit der Rüge und positive rechtliche Kenntnis des Vergabeverstoßes (Voraussetzungen)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• VK Sachsen-Anhalt

  § 107 Abs. 3 S. 1 GWB
  Unverzüglichkeit der Rüge

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Beginn der Rügefrist des 107 Abs. 3 Satz 1 GWB

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VK Sachsen-Anhalt, 23.12.2005 - 1 VK LVwA 43/05
• OLG Naumburg, 02.03.2006 - 1 Verg 1/06
• OLG Naumburg, 07.06.2006 - 1 Verg 1/06

Papierfundstellen

• ZfBR 2006, 408 (Ls.)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Naumburg, 14.12.2004 - 1 Verg 17/04

  "Erschließungsstraße"; Anforderungen an Form und Inhalt einer Rüge

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 23.12.2005 - 1 VK LVwA 43/05

  Ausreichend ist vielmehr das Wissen um einen Sachverhalt, der aus subjektiver Sicht desBieters den Schluss auf einen Vergaberechtsverstoß erlaubt, und der es bei vernünftiger Betrachtung als gerechtfertigt erscheinen lässt, das Vergabeverfahren als fehlerhaft zu beanstanden (vgl. OLG Naumburg, Beschluss vom 14.12.2004, AZ: 1 Verg 17/04).
• OLG Naumburg, 02.03.2006 - 1 Verg 1/06

  Eine interkommunale Zusammenarbeit in Form der delegierenden Aufgabenübertragung …

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 23.12.2005 - 1 VK LVwA 43/05

  dazu OLG-Entscheidung des Oberlandesgerichtes Naumburg 1 Verg 1/06 vom 02.03.2006.

• OLG Naumburg, 02.03.2006 - 1 Verg 1/06

  Eine interkommunale Zusammenarbeit in Form der delegierenden Aufgabenübertragung …

  Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der 1. Vergabekammer beim Landesverwaltungsamt des Landes Sachsen-Anhalt vom 23. Dezember 2005, 1 VK LVwA 43/05, aufgehoben.

  Nachdem die Beteiligten im Termin der mündlichen Verhandlung vor dem Senat übereinstimmend die Erledigung der Hauptsache durch die Aufhebung der Zweckvereinbarung und die Abstandnahme des Antragsgegners von der Beschaffung von Betriebsführungsleistungen von Dritten eingeräumt haben, beantragt die Antragstellerin, den Beschluss der 1. Vergabekammer beim Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt vom 23. Dezember 2005, 1 VK LVwA 43/05, aufzuheben und festzustellen, dass die Antragstellerin durch den Abschluss der Zweckvereinbarung zwischen dem Antragsgegner und dem Beigeladenen ohne vorherige Durchführung eines transparenten Vergabeverfahrens nach §§ 97 ff. GWB in ihren Rechten verletzt wurde.

• VK Sachsen, 29.08.2008 - 1/SVK/042-08

  Rettungsdienstleistungen unterliegen dem Vergaberecht

  In diesem Ausnahmefall besteht auch bei einer "De-facto-Vergabe" eine Rügepflicht (OLG Naumburg, B. v. 02.03.2006 - Az.: 1 Verg 1/06; 1. VK Sachsen-Anhalt, B. v. 23.12.2005 - Az.: 1 VK LVwA 43/05; Vergabekammer Sachsen Beschluss vom 28.02.2007 - 1/SVK/110-06-II).
• OLG Naumburg, 07.06.2006 - 1 Verg 1/06

  Berichtigungsbeschluss

  VK Sachsen-Anhalt, 23.12.2005 - 1 VK LVwA 43/05 .
• VK Sachsen, 29.08.2008 - 1/SVK/041-08

  Vergabe von Rettungsdienstleistungen unterliegt dem Vergabrecht

  In diesem Ausnahmefall besteht auch bei einer "De-facto-Vergabe" eine Rügepflicht (OLG Naumburg, B. v. 02.03.2006 - Az.: 1 Verg 1/06; 1. VK Sachsen-Anhalt, B. v. 23.12.2005 - Az.: 1 VK LVwA 43/05; Vergabekammer Sachsen Beschluss vom 28.02.2007 - 1/SVK/110-06-II).
• VK Sachsen, 28.02.2007 - 1/SVK/110-06-II

  Grenzen der In-House-Vergabe an 100%-ige kommunale Eigengesellschaft

  In diesem Ausnahmefall besteht auch bei einer "De-facto-Vergabe" eine Rügepflicht (OLG Naumburg, B. v. 02.03.2006 - Az.: 1 Verg 1/06; 1. VK Sachsen-Anhalt, B. v. 23.12.2005 - Az.: 1 VK LVwA 43/05).